Kulturkreis Freisingerberg Politik

Waidhofner „Wientag“!

Am 15. Dezember 2022 dokumentierte Piaty Video Waidhofner im Parlament und beim Bundespräsident.

Stadtrat Peter Engelbrechtsmüller überbrachte als „Rauchfangkehrer“ Glückwünsche bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen und hatte weitere Waidhofner dazu mitgenommen.

Dieser „Piaty-Schnappschuß“ entstand beim Haupteingang in die Hofburg:

Und am Abend gegen 20 Uhr hielt der Waidhofner Wolfgang Sobotka als Nationalratspräsident die letzte Ansprache im „Ausweichquartier“ in der Hofburg. Denn die nächste Sitzung des Nationalrates findet bereits im neu renovierten Parlament am Ring statt.

Hier die offizielle Einladung zu einer „Vorabbesichtigung“!

Zurück zur letzten Sitzung:
Da der ORF 2 zu diesem Zeitpunkt nicht mehr auf Sendung war, und auch das Parlaments TV diese doch sehr bemerkenswerte Ansprache nicht übertrug, zeichnete Piaty Video diese Ansprache von der Galerie aus auf.
Ob diese letzte Rede im Ausweichquartier nun hier im BLOG öffentlich gezeigt werden darf, entscheidet aber erst die Parlamentsdirektion und Präsident Wolfgang Sobotka.

Vorbildlich hat die Parlamentsdirektion diesbezüglich am 19.12.2022 per Mail geantwortet, daher ist nun die Rede von Wolfgang Sobotka hier im Piaty BLOG zu sehen:

Sehr geehrter Herr Kommerzialrat Piaty,

vielen Dank für Ihr Schreiben, das zur Beantwortung an das Infoteam der Parlamentsdirektion weitergeleitet wurde.

Die genannte Schlussansprache des Herrn Nationalratspräsidenten finden Sie im stenographischen Protokoll unter folgendem Link: 192/NRSITZ (XXVII. GP) – Sitzung des Nationalrates am 15. Dezember 2022 | Parlament Österreich, die Sie dort entweder als Leseansicht öffnen oder als PDF herunterladen können.

Außerdem übermitteln wir Ihnen den Link zur Mediathek, wo Sie die audiovisuelle Aufzeichnung finden: Mediathek | Parlament Österreich.

Laut Z. 58 der Hausordnung für die Parlamentsgebäude brauchen Aufnahmen auch außerhalb der Sitzungen der Genehmigung des Nationalratspräsidenten.

Mit freundlichen Grüßen,
Jeremy Okorn
Parlamentsdirektion
Infoteam

Karl Piaty hat auf dieses Mail aus der Parlamentsdirektion kurzfristigst (ebenfalls am 19. Dezember 2022) geantwortet:

An das Infoteam der Parlamentsdirektion!
Herzlichen Dank für die rasche und aufklärende Antwort.

Natürlich werde ich daher das von mir aufgenommene Video-Material nicht verwenden, wußte nicht, daß für Aufnahmen auch außerhalb der Sitzungen eine Genehmigung des Nationalratspräsidenten notwendig ist.
Meine bisherigen Erfahrungen dazu (und diese reichen immerhin bis Nationalratspräsident Maleta zurück) lassen mich daher Ihre Belehrung nicht so leicht nachvollziehen.

Mir ist jedenfalls kein Fall bekannt, daß für Aufnahmen von Besuchern außerhalb von Sitzungen um diese Genehmigung beim Nationalratspräsidenten angesucht wurde, bzw. eine derartige Genehmigung jemals schriftlich erteilt wurde.
Ich war viele Jahrzehnte Besucher von Parlamentssitzungen und habe das Fotografieren nach den Sitzungen (insbesondere mit Handys)  sehr oft mitverfolgt – da hatte meines Wissens niemand dazu angesucht.
Nach § 58 der Hausordnung wären übrigens auch die Abgeordneten davon betroffen, oder haben diese eine Generalgenehmigung? Wenn ja, wo ist dies in der Hausordnung niedergeschrieben?

Und ich hätte noch eine Frage für zukünftige Aufnahmen:
Wird die Hausordnung für das sanierte Parlamentsgebäude geändert, oder darf dort auch außerhalb der Sitzungen nur mit Genehmigung des Herrn Nationalratspräsidenten fotografiert werden – wichtig für die Besucher, welche auf Grund der Einladungen das Haus am Ring besuchen werden – (siehe Beilage)

Jedenfalls bedanke ich mich für Ihre Ausführungen, werde nunmehr die von Ihnen zur Verfügung gestellten Links verwenden um den Wortlaut der Ansprache von Wolfgang Sobotka zu veröffentlichen.

Mit freundlichen Grüßen

Karl Piaty sen.

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