Die irrtümlich verrechnete 6,50 Euro Parkgebühr wurde wie von Karl Piaty sen. angedacht an die Kinderkrebshilfe überwiesen und als besonders nette Geste hat Herr Thomas Pillwatsch auch gleich noch 20.- Euro zusätzlich gespendet:
Hier das Schreiben von Karl Piaty, am 1. Februar 2024, welches diese gute Lösung ermöglicht hat:
Sehr geehrter Herr Thomas Pillwatsch!
Eigentlich sollte ich mich ja an die MHP Austria in Gmunden wenden, aber vielleicht wäre es für alle Teile sinnvoller, hier im gemeinsamen Gespräch eine Lösung zu suchen:
Ich habe versucht, die zugrundeliegende Rechtslage (Gemeinderatsbeschluß über die gebührenfreien Zeiten in diesem Parkdeck) zu erhalten, was mir aber bislang trotz Bemühen nicht gelang.
Im Falle der 6,50 Gebühr vom Freitag 20:39 bis Samstag 11:56 (auch laut Beschilderung als gebührenfreie Zeit vorgegeben) liegt der Fehler meiner Meinung klar bei der MHP. Eine sofortige Rückzahlung dieses zu Unrecht eingeforderten Betrages erscheint mir daher unbedingt nötig.
Andere Autobesitzer haben mir mitgeteilt, daß sie in den Nachtstunden unter der Woche ebenfalls Gebühren zahlen müssen, und daher in den Stunden zwischen 18 und 8 Uhr wieder die gebührenfreien Parkflächen in der Innenstadt nützen. Diese Gebührenpflicht von Montag 8 Uhr bis Freitag 18 Uhr (also durchgehend) ist ja auch so auf den blauen Infotafeln angeschrieben. (siehe Beilage) Dies wiederum dürfte aber im Widerspruch zum Gemeinderatsbeschluss sein. Wie hier der amtliche Informationslauf durchgeführt wurde kann ich als einfacher Bürger der Stadt derzeit nicht sehr leicht eruieren. Das dafür notwendige Gesetz wurde erst gestern im Parlament beschlossen und tritt erst 2025 in Kraft.
Allerdings war ich persönlich bei der Gemeinderatssitzung im Juni 2023 als Zuseher anwesend und habe den entsprechenden Beschluß per Video dokumentiert. Im BLOG unter “Erfreuliche Neuerung” zu sehen.
Irgend etwas kann da rechtlich nicht stimmen. Darf ich Sie daher um einen raschen Gesprächstermin bitten und dieses Mail auch an die MHP weiterleiten, und dort um rasche Rückerstattung der Gebühr ersuchen.
Für mich (Besitzer von WY 134 AF – siehe Beilagen) würde es auch genügen, wenn die 6,50 an eine mildtätige Vereinigung (Kinderkrebshilfe) überwiesen wird und mir nur die Bestätigung darüber per Mail zugesendet würde.
Mit freundlichen Grüßen Karl Piaty sen.
Hier die Antwort von Herrn Thomas Pillwatsch … am Montag 5. Februar 2024:
Sehr geehrte Herr Piaty!
Haben Sie Dank für Ihre ausführliche Nachricht. Gerne werde ich diesen Sachverhalt umgehend prüfen und mich sowohl mit meinen Kollegen bei der MHP Austria als auch mit den Ansprechpartnern der Stadt Waidhofen auseinandersetzen, um diese Angelegenheit zu klären.
In der Zwischenzeit danke ich Ihnen für Ihre Spende, die ich privat etwas ergänzt und der Österreichischen Kinderkrebshilfe überwiesen habe. Anbei die entsprechende Bestätigung.
Mit besten Wünschen für einen guten Wochenstart Thomas Pillwatsch
Dieses Thema wurde in der NÖN vom Aschermittwoch sehr gut aufgearbeitet.
Die Hintergünde wurden in diesem BLOG vorgestellt:
Die irrtümlich verrechnete 6,50 Euro Parkgebühr wurde wie von Karl Piaty sen. angedacht an die Kinderkrebshilfe überwiesen und als besonders nette Geste hat Herr Thomas Pillwatsch auch gleich noch 20.- Euro zusätzlich gespendet:
Hier das Schreiben von Karl Piaty, am 1. Februar 2024,
welches diese gute Lösung ermöglicht hat:
Sehr geehrter Herr Thomas Pillwatsch!
Eigentlich sollte ich mich ja an die MHP Austria in Gmunden wenden, aber vielleicht wäre es für alle Teile sinnvoller, hier im gemeinsamen Gespräch eine Lösung zu suchen:
Hier eine Blogzusammenstellung über die eingetretene Sachlage: https://piaty.blog/2024/01/27/parken-was-gilt-jetzt/
Ich habe versucht, die zugrundeliegende Rechtslage (Gemeinderatsbeschluß über die gebührenfreien Zeiten in diesem Parkdeck) zu erhalten, was mir aber bislang trotz Bemühen nicht gelang.
Im Falle der 6,50 Gebühr vom Freitag 20:39 bis Samstag 11:56 (auch laut Beschilderung als gebührenfreie Zeit vorgegeben) liegt der Fehler meiner Meinung klar bei der MHP.
Eine sofortige Rückzahlung dieses zu Unrecht eingeforderten Betrages erscheint mir daher unbedingt nötig.
Andere Autobesitzer haben mir mitgeteilt, daß sie in den Nachtstunden unter der Woche ebenfalls Gebühren zahlen müssen, und daher in den Stunden zwischen 18 und 8 Uhr wieder die gebührenfreien Parkflächen in der Innenstadt nützen.
Diese Gebührenpflicht von Montag 8 Uhr bis Freitag 18 Uhr (also durchgehend) ist ja auch so auf den blauen Infotafeln angeschrieben. (siehe Beilage)
Dies wiederum dürfte aber im Widerspruch zum Gemeinderatsbeschluss sein. Wie hier der amtliche Informationslauf durchgeführt wurde kann ich als einfacher Bürger der Stadt derzeit nicht sehr leicht eruieren.
Das dafür notwendige Gesetz wurde erst gestern im Parlament beschlossen und tritt erst 2025 in Kraft.
Allerdings war ich persönlich bei der Gemeinderatssitzung im Juni 2023 als Zuseher anwesend und habe den entsprechenden Beschluß per Video dokumentiert. Im BLOG unter “Erfreuliche Neuerung” zu sehen.
Irgend etwas kann da rechtlich nicht stimmen. Darf ich Sie daher um einen raschen Gesprächstermin bitten und dieses Mail auch an die MHP weiterleiten, und dort um rasche Rückerstattung der Gebühr ersuchen.
Für mich (Besitzer von WY 134 AF – siehe Beilagen) würde es auch genügen, wenn die 6,50 an eine mildtätige Vereinigung (Kinderkrebshilfe) überwiesen wird und mir nur die Bestätigung darüber per Mail zugesendet würde.
Mit freundlichen Grüßen
Karl Piaty sen.
Hier die Antwort von Herrn Thomas Pillwatsch
… am Montag 5. Februar 2024:
Sehr geehrte Herr Piaty!
Haben Sie Dank für Ihre ausführliche Nachricht. Gerne werde ich diesen Sachverhalt umgehend prüfen und mich sowohl mit meinen Kollegen bei der MHP Austria als auch mit den Ansprechpartnern der Stadt Waidhofen auseinandersetzen, um diese Angelegenheit zu klären.
In der Zwischenzeit danke ich Ihnen für Ihre Spende, die ich privat etwas ergänzt und der Österreichischen Kinderkrebshilfe überwiesen habe. Anbei die entsprechende Bestätigung.
Mit besten Wünschen für einen guten Wochenstart
Thomas Pillwatsch
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