LH – Diskussion

Am 9. April 2018 stellten sich die Landeshauptleute Johanna Mikl Leitner (NÖ.) und Hans Niessl (Burgenland) den Fragen von Kurier Chefredakteur Brandstätter und Zuhörern. Es war angenehm, das gute Verhältnis der Bundesländer zu spüren, auch wenn hier derzeit völlig konträre politische Verhältnisse vorliegen.

Zum  Thema Jugendschutz gab es nach der Veranstaltung noch einige Gespräche. Beide Länder versuchen derzeit bezüglich „Rauchen erst ab 18 Jahre“ bald eine Lösung zu finden. Die Zeit eilt, ist ja eine gemeinsame Lösung für Mitte 2018 bereits im April 2017 von allen 9 Landesjugendreferenten ausverhandelt worden.

Dazu der Kurierartikel vom 31. März 2017:
https://kurier.at/chronik/oesterreich/alterslimit-fuer-rauchverbot-ergebnisse-der-landesjugendreferenten-konferenz-2017/255.460.022

Durch die Aufhebung des Rauchverbotes in der Gastronomie sind allerdings die Vorgaben recht schön durcheinandergewirbelt worden. Nun sollen die 9 Bundesländer den Jugendschutz beim Rauchen in einen verständlichen Gesetzestext gießen.

Durch den Beschluß der Bundesregierung ist es möglich, dass Babys im Kinderwagen oder auch Kindergartenkinder, Volksschüler usw. sich auch in den Raucherräumen in der Gastronomie aufhalten dürfen. Ob das im Sinne des Jugendschutzes ist, kann bezweifelt werden. Also warten wir ab, wie die 9 Bundesländer nun „Ihre“ Hausaufgaben beim Rauchen durch Jugendliche lösen.

Auch das Thema „Wahlärzte“ wurde sehr intensiv diskutiert und auch der öffentliche Verkehr stand zur Debatte.