Bahnpaket Ybbstal

Bei der Gemeinderatssitzung am 25. Februar 2019 in Waidhofen an der Ybbs erklärte Bürgermeister Mag. Werner Krammer die neuen Vereinsvorgaben des Gemeindeverbandes Ybbstalradweg (heißt nun Gemeindeverband Ybbstal) und stellte erstmals öffentlich das „Bahnpaket“ Ybbstalbahn vor.

Dabei standen 5 Projekte im Vordergrund.

Sachverhalt:
Im Rahmen der Kleinregion Ybbstal wurde das Regionsprojekt Ybbstalbahn 2019-2023 erarbeitet. Zur Umsetzung bedarf es übereinstimmender Beschlüsse der Gemeinderäte der beteiligten Gemeinden.
Es möge daher über folgenden Antragsentwurf beraten und ein Antrag gestellt werden:
 Die Stadt Waidhofen a/d Ybbs spricht sich für die Umsetzung des Regionsprojekts Ybbstalbahn 2019-2023 mit folgenden fünf Bestandteilen aus:
– Planung innerstädtischer Verkehr Waidhofen a/d Ybbs neu
– Museale Schauwerkstätte (Waidhofen an der Ybbs)
– Attraktivierte Bahnhöfe (Kienberg, Lunz am See)
– Sanierte Bergstrecke der Ybbstalbahn (Kienberg-Lunz am See)
– Mostviertler Schienenradl (Göstling-Lunz)
 Die Stadt Waidhofen a/d Ybbs insbesondere die Standortgemeinden der fünf Bestandteile des Regionsprojekts – ist von den positiven touristischen Effekten des vorliegenden Projekts überzeugt und erkennt darin auch eine Attraktivierung des regionalen Mobilitätsangebots.
 Die Stadt Waidhofen a/d Ybbs bekennt sich zur Zusammenarbeit mit der NÖVOG und den regionalen Bahnvereinen – sowie zum Aufbau einer regionalen und von den Ybbstaler Gemeinden getragenen Bahnplattform (inkl. Übernahme des Prekariatsvertrags).
 An das Land Niederösterreich ergeht das Ersuchen, diesen regionalen Schulterschluss zu unterstützen und das Regionsprojekt Ybbstalbahn dadurch zu ermöglichen.
 Die Stadt Waidhofen a/d Ybbs tritt zudem dafür ein, das vorliegende Konzept eng mit den ebenfalls dem Land NÖ vorgestellten Optimierungsmaßnahmen am Ybbstalradweg zu koppeln, damit das Regionsprojekt Ybbstalbahn 2019-2023 seine gesamte Wirkung erzielen kann.
 Mit diesem Beschluss bekräftigt der Gemeinderat der Stadt Waidhofen a/d Ybbs den von der Kleinregion Ybbstal-Eisenstraße am 11.2.2019 gefassten Beschluss zum Regionsprojekt Ybbstalbahn 2019-2023.
Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde – nicht – erforderlich.
Waidhofen an der Ybbs, am 18.02.2019


 

Betreff: Gemeindeverband Ybbstal; Änderung der Statuten
– An den Stadtsenat zur Beratung und allfälligen Antragstellung an den Gemeinderat und
– an den Gemeinderat zur Beratung und Beschlussfassung
Sachverhalt:
Der Gemeinderat hat beim Beitritt zum Verein Gemeindeverband Ybbstalradweg lediglich dem Vereinszweck für die die Planung, Errichtung und Erhaltung des neu geschaffenen und des bereits bestehenden Ybbstalradweges zugestimmt.
Um den Gemeinderatsbeschluss betreffend das Regionsprojekt Ybbstalbahn 2019-2023 umsetzen zu können, ist eine dementsprechende Plattform erforderlich.
Diese soll der Verein Gemeindeverband Ybbstalradweg erfüllen, wobei jedoch Änderungen der Statuten erforderlich sind.
Im Wesentlichen sind davon betroffen:
– Vereinsname, jetzt Gemeindeverband Ybbstal (früher Gemeindeverband Ybbstalradweg)
– Ergänzung des Vereinszweckes „Plattform für gemeindeübergreifende Infrastrukturprojekte“
– Aufnahme der Marktgemeinde Gaming in den Verein
– Beschlussformalitäten
Dazu wurden neue Vereinstatuten (Beilage A) erarbeitet.
Es möge daher über folgenden Antragsentwurf beraten und ein Antrag gestellt werden:
Die geänderten Statuten laut Beilage A und die Aufnahme der Marktgemeinde Gaming werden genehmigt.
Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde – nicht – erforderlich.
Waidhofen an der Ybbs, am 18.02.2019