Aktuell Sonntag 1. Februar 202618:55 – Medienaussendung des Magistrat
Diese sonntägliche Magistrats – Aussendung zeigt sehr gut auf, dass von Seiten des Magistrates(Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation) nun eine neue Bewertung der bisherigen Vorgaben (Entwurf Verordnung vom Nov. 2025)möglich gemacht wird. Dadurch wäre es möglich, dass der Vorschlag von Karl Piaty sen. im Rahmen des gesamten Gemeinderates der Stadt entsprechend erwägt wird – hier der seit 13. Jänner 2026 öffentlich einsehbare Entwurf. Damit wäre der Ensambleschutz für die Innenstadt gewährleistet, das schöne Stadtbild der Stadt gesichert:
Aktuell 26. Jänner 2026 – Debatte und Beschluss im Gemeinderat: Rund 20 Minuten dauerte die Debatte im Gemeinderat, wobei nur die Stadträte Martin Dowalil (FUFU) und Wolfgang Durst (ehemals MFG) sowie der Gemeinderat Josef Gschwandegger(FPÖ) das Wort ergriffen. Der Bürgermeister war entschuldigt, ÖVP und SPÖ war das Thema keine einzige Wortmeldung wert!!! Hier dieser Tagesordnungspunkt 8 in der vollen öffentlichen Ausstrahlung durch den Magistrat:
Es waren für die Kenner des NÖ Raumordnungsgesetzes (am Beispiel Waidhofen / Ybbs) sehr wichtige Ausführungen, welche hier in der Öffentlichkeit gemacht wurden.
Die NÖN bringt davon ein Bild, wie die Sitzung wohl nicht besser dargestellt werden kann – hier eine KI Abwandlung davon – wer kennt die Personen ?
Waidhofner „Szene“: 5 Stadträte, eine Betroffene und ein Dokumentierer – so arbeitet künstliche Intelligenz, diese Karikatur wurde mit der KI in weniger als 4 Minuten erstellt ! Es bedarf dazu aber viel Erfahrung mit dem Umgang mit Maus und Tastatur – aber es ist eben viel möglich, mit dem was die Politik nun besonders fördern will ! Der Kulturkreis Freisingerberg ist seit fast 3 Jahrzehnten fast ausschließlich digital unterwegs, die umfassenden Archive und tausende BLOGs sind dadurch besonders gut für die neuesten Technologien geeignet.
Sehr fragwürdig waren jedoch Äußerungen, welche bei einer öffentlichen Sitzung nichts zu tun hätten. Warum bei öffentlichen Raumordnungsdebatten parteipolitische Zusammenhänge angesprochen werden (welche noch dazu nachweislich nicht der Wahrheit entsprechen) sollte noch geklärt werden. Es ist den beteiligten Personen(mehrere Hausbesitzer in der Innenstadt) gegenüber unangebracht, ihre Bemühungen als „parteipolitisch supportet“ zu umschreiben:
Es wurde in der Gemeinderatssitzung behauptet (siehe Video) dass die Waidhofner Grundeigentümer, welche rechtsanwältliche Hilfe in Anspruch genommen haben, von einer politischen Partei „supportet“ wurden. Dies ist nachweislich unwahr – wäre schön, wenn hier rasch eine Entschuldigung und Richtigstellung stattfinden könnte.
BLOG vom 22. Jänner 2026 – vor der Sitzung im Gemeinderat: Im Februar 2024 verhängte der Gemeinderat für 2 Jahre einen Baustopp über weite Teile der Innenstadt. Damit wurde das Bauen in Teilen der Stadt sehr eingeschränkt, einige Bauvorhaben damit vielleicht sogar auch verhindert.
Die 2 Jahre sind gesetzlich vorgegeben, um in dieser sehr, sehr langen Zeit einen Bebauungsplan zu erstellen, ohne durch ungewollte Bauten dabei gestört zu werden. Diese lange Zeit läuft in wenigen Wochen (Ende Feb. 2026) ab. In begründeten Ausnahmefällen erlaubt der Gesetzgeber eine Verlängerung der Bausperre um maximal 1 Jahr, mehr ist dann nicht mehr möglich.
Daher überrascht die auf der Homepage der Stadt zu sehende Einladung zur Gemeinderatssitzung am 26. Jänner 2026. Statt dem termingerechten Beschluss des neuen Teilbebauungsplanes steht – beim Tagesordnungspunkt 8 – dass nur derBaustopp wieder um ein Jahr verlängert wird, der „verordnetebauliche Dornröschenschlaf der Innenstadt“ einfach fortgesetzt wird – ist so etwas in der heutigen Zeit der fehlenden Bauaufträge für die Wirtschaft, verantwortbar?
Tagesordnung bei der Gemeinderatssitzung am 26. Jänner 2026
Was ist der Grund, den Baustopp (die Bausperre) zu verlängern? Was haben die von der Stadt dazu eingesetzten Experten in diesen langen 2 Jahren gemacht um jetzt diese Verlängerung im Gemeinderat beschließen zu müssen? Für die Verlängerung eines Baustopps und für die Erlassung einer Schutzzone gibt es klare Gesetze. Für die Erstellung von den notwendigen Gutachten für die Grundlagenforschungen zu den betroffenen Häusern sind enorm hohe Geldmittel der Stadt erforderlich, welche aber scheinbar weder im Voranschlag 2025 noch im Voranschlag 2026 vorgesehen sind.
So stellen sich zwangsläufig die weiteren Fragen:
Was haben die Grundlagenforschungen 2025 gekostet? Diese wichtige Frage ist für die Allgemeinheit derzeit nicht nachzuvollziehen. Wissen die beschlussfassenden Gemeinderäte die genauen Zahlen?
Wann werden die notwendigen Grundlagenforschungen tatsächlich durchgeführt, und woher nimmt die Stadt das Geld dafür?
Was haben die Gemeinderäte erwogen, nachdem sie die Stellungnahmen der betroffenen Bürgerinnen und Bürger behandelt haben? Welche präzisen Antworten gab es auf eine von mehreren Grundeigentümern gemeinsam und termingerecht eingebrachten Stellungnahme?
Viele Fragen sind offen, warum der 2024 beschlossene Zeitplan nicht eingehalten wurde. Denn der Gesetzgeber sieht einen Baustopp nur für 2 Jahre vor, die Verlängerung ist nur in Ausnahmefällen höchstens ein weiteres Jahr möglich.
Speziell zur Situation gibt es einige Info-BLogs, hier beispielhaft ein Link dazu:
Aktuell Sonntag 1. Februar 2026 18:55 – Medienaussendung des Magistrat
Diese sonntägliche Magistrats – Aussendung zeigt sehr gut auf, dass von Seiten des Magistrates (Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation) nun eine neue Bewertung der bisherigen Vorgaben (Entwurf Verordnung vom Nov. 2025) möglich gemacht wird.
Dadurch wäre es möglich, dass der Vorschlag von Karl Piaty sen. im Rahmen des gesamten Gemeinderates der Stadt entsprechend erwägt wird – hier der seit 13. Jänner 2026 öffentlich einsehbare Entwurf. Damit wäre der Ensambleschutz für die Innenstadt gewährleistet, das schöne Stadtbild der Stadt gesichert:
Aktuell 26. Jänner 2026 – Debatte und Beschluss im Gemeinderat:
Rund 20 Minuten dauerte die Debatte im Gemeinderat, wobei nur die Stadträte Martin Dowalil (FUFU) und Wolfgang Durst (ehemals MFG) sowie der Gemeinderat Josef Gschwandegger (FPÖ) das Wort ergriffen. Der Bürgermeister war entschuldigt, ÖVP und SPÖ war das Thema keine einzige Wortmeldung wert!!! Hier dieser Tagesordnungspunkt 8 in der vollen öffentlichen Ausstrahlung durch den Magistrat:
Die NÖN bringt davon ein Bild, wie die Sitzung wohl nicht besser dargestellt werden kann – hier eine KI Abwandlung davon – wer kennt die Personen ?
Sehr fragwürdig waren jedoch Äußerungen, welche bei einer öffentlichen Sitzung nichts zu tun hätten. Warum bei öffentlichen Raumordnungsdebatten parteipolitische Zusammenhänge angesprochen werden (welche noch dazu nachweislich nicht der Wahrheit entsprechen) sollte noch geklärt werden. Es ist den beteiligten Personen (mehrere Hausbesitzer in der Innenstadt) gegenüber unangebracht, ihre Bemühungen als „parteipolitisch supportet“ zu umschreiben:
BLOG vom 22. Jänner 2026 – vor der Sitzung im Gemeinderat:
Im Februar 2024 verhängte der Gemeinderat für 2 Jahre einen Baustopp über weite Teile der Innenstadt. Damit wurde das Bauen in Teilen der Stadt sehr eingeschränkt, einige Bauvorhaben damit vielleicht sogar auch verhindert.
Die 2 Jahre sind gesetzlich vorgegeben, um in dieser sehr, sehr langen Zeit einen Bebauungsplan zu erstellen, ohne durch ungewollte Bauten dabei gestört zu werden. Diese lange Zeit läuft in wenigen Wochen (Ende Feb. 2026) ab.
In begründeten Ausnahmefällen erlaubt der Gesetzgeber eine Verlängerung der Bausperre um maximal 1 Jahr, mehr ist dann nicht mehr möglich.
Daher überrascht die auf der Homepage der Stadt zu sehende Einladung zur Gemeinderatssitzung am 26. Jänner 2026. Statt dem termingerechten Beschluss des neuen Teilbebauungsplanes steht – beim Tagesordnungspunkt 8 – dass nur der Baustopp wieder um ein Jahr verlängert wird, der „verordnete bauliche Dornröschenschlaf der Innenstadt“ einfach fortgesetzt wird – ist so etwas in der heutigen Zeit der fehlenden Bauaufträge für die Wirtschaft, verantwortbar?
Was ist der Grund, den Baustopp (die Bausperre) zu verlängern?
Was haben die von der Stadt dazu eingesetzten Experten in diesen langen 2 Jahren gemacht um jetzt diese Verlängerung im Gemeinderat beschließen zu müssen? Für die Verlängerung eines Baustopps und für die Erlassung einer Schutzzone gibt es klare Gesetze. Für die Erstellung von den notwendigen Gutachten für die Grundlagenforschungen zu den betroffenen Häusern sind enorm hohe Geldmittel der Stadt erforderlich, welche aber scheinbar weder im Voranschlag 2025 noch im Voranschlag 2026 vorgesehen sind.
So stellen sich zwangsläufig die weiteren Fragen:
Was haben die Grundlagenforschungen 2025 gekostet?
Diese wichtige Frage ist für die Allgemeinheit derzeit nicht nachzuvollziehen. Wissen die beschlussfassenden Gemeinderäte die genauen Zahlen?
Wann werden die notwendigen Grundlagenforschungen tatsächlich durchgeführt, und woher nimmt die Stadt das Geld dafür?
Was haben die Gemeinderäte erwogen, nachdem sie die Stellungnahmen der betroffenen Bürgerinnen und Bürger behandelt haben? Welche präzisen Antworten gab es auf eine von mehreren Grundeigentümern gemeinsam und termingerecht eingebrachten Stellungnahme?
Viele Fragen sind offen, warum der 2024 beschlossene Zeitplan nicht eingehalten wurde. Denn der Gesetzgeber sieht einen Baustopp nur für 2 Jahre vor, die Verlängerung ist nur in Ausnahmefällen höchstens ein weiteres Jahr möglich.
Speziell zur Situation gibt es einige Info-BLogs, hier beispielhaft ein Link dazu:
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