N.Ö. Politik Waidhofen

Was es „Alles“ gibt !

Waidhofen / Ybbs wird immer mehr zur „Corona-Stadt“.
Schon die Wahl und das Wahlergebnis der Gemeinderatswahl im Jänner 2022 machte Österreich auf das idyllische Städtchen an der Ybbs aufmerksam.

Daß man aber auch noch immer ein „Schäuferl“ nachlegen kann, das wurde bei der konstituierenden Sitzung am 28. Februar 2022 vorgeführt.

Ein 1 Mann „Theaterstück“ wurde daraus.

Gerhard Krenn und Magistratsdirektor Christian Schneider
gute Miene zum „bösen“ Spiel.

Und dazu berichtet der Kurier, daß das gar nich anders möglich war:

Kurier 2. März 2022

Daraufhin hat der Kulturkreis Freisingerberg seine rechtlichen Berater kontaktiert und Administrator Karl Piaty sen. kontaktierte sehr umfangreich die oberste Expertin auf diesem Gebiet in NÖ. Grundsätzlich hat Magistratsdirektor Christian Schneider, im Hinblick auf den 28. Februar, recht.

Aber wer hat beschlossen, diesen letztmöglichen Termin auszureizen? Diese konstitutionierende Sitzung des Gemeinderates hätte jederzeit ab dem 14. Februar 2022 stattfinden können – so sieht es das NÖ.STROG im § 77 vor.

Ab Ablauf des Anfechtungszeitraumes (im Fall der Wahl 2022 am 14. Februar 2022) hätte die konstituierende Sitzung jederzeit stattfinden können – Wer hat dies, und damit auch die „rasche Weiterarbeit“ im Gemeinderat verzögert und damit diese skurille Sitzung am 28.2.2022 ausgelöst?

Damit wurde vorerst ein ganzer Monat verloren – wertvolle und wichtige Arbeit des Gemeinderates unnötig „auf Eis“ gelegt.

Vielen Bürgerinnen und Bürgern klingt es wohl noch in den Ohren, als die Politik vor den Wahlen versprach:
Wir machen einen kurzen Wahlkampf um rasch weiterarbeiten zu können.

Jetzt dauerten die „Parteienverhandlungen nach der Wahl“ länger als alles davor. Und diese Parteienverhandlungen hätte man auch bei „Coronafällen“ durchaus auch über Telefon und Videokonferenz durchführen können – dabei gibt es schließlich keine Vorgaben durch die Gesetze.

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