Üblicherweise kennen sich Mediziner mit “Wund-Pflaster” recht gut aus, der langjährige Waidhofner Kinderarzt Dr. Günter Schuhfried aber auch mit Pflasterungen, vor allen Dingen mit dem “Wr. Würfel”:
Dr. Günter Schuhfried zu jener Zeit, als sich die Waidhofner Politik auf den “geschnittenen Wr. Würfel” als Fahrbahnbefestigung festlegte. Diese Aufnahme stammt von einer der größten Pflastersteindeponien Europas – hier lernten Dr. Günter Schuhfried und Karl Piaty sen. die Geschichte, richtige Verarbeitung usw. der Wr. Würfel von der “Pike” auf kennen.
Weit über 1000 Waidhofnerinnen und Waidhofner Wahlberechtigte unterschrieben eigenhändig und erfüllten damit die rechtlichen Vorgaben für eine Bürgerbefragung. Was dann geschah war Rechtsbruchdurch die Behörde – die von den 1000 Bürgern geforderte Frage wurde gesetzwidrig abgeändert. Inwieweit die Politk dabei “eingegriffen” hat konnte nie restlos geklärt werden.
Bundespräsident Dr. Thomas Klestil und das Innenministerium (Sektionschef Karl Berger) ließen die Sachlage jedenfalls prüfen, der Rechtsbruch wurde klar erkannt und daher auch das Land NÖ. davon verständigt.
Trotzdem wurde die Pflasterung begonnen. Was damit ausgelöst wurde wissen alle Waidhofnerinnen und Waidhofner – und auch spätere Generationen werden hier weiter unnötig viel zahlen müssen.
Juli 2023: Hier die aktuelle Stellungnahme von MR Dr. Günter Schuhfried, welche in ähnlicher Form auch an Bürgermeister und Stadtpolitiker (Stadt- und Gemeinderäte) ergangen ist:
Die Innenstadt Waidhofen wurde zum ersten Mal in den Jahren 38 und 39 des zwanzigsten Jahrhundert teilweise gepflastert, war also nie ein Teil der historischen Stadt. Erst Ende des zwanzigsten Jahrhundert unter Bürgermeister Mair wurde unter großen Aufwand die Innenstadt komplett gepflastert.
Schon im Planungsstadium der Pflasterung gab es warnende Stimmen betreffend der Ausführung der Pflasterung. So erhielt der Magistrat eine fachlich abgesicherte Bauanleitung, wie eine sinnvolle Pflasterung bewerkstelligt werden muss. Der Magistrat hat die eindringlichen Vorgaben – international anerkannt – als Bauherr nicht befolgt. Es wurde sogar die Parole von Alt- Bürgermeister Wolfgang Mair lautstark verkündet, dass die Pflasterung mindestens 99 Jahr halten wird.
Bei der ersten Bürgerbefragung der Waidhofener wurde die Fragestellung betreffend der Pflasterung gesetzwidrig vom Magistrat unter Billigung der Wahlkommission verändert. So wurde vorsätzlich eine demokratische Wahl verhindert. Der planende Architekt wurde auf die desolate Pflasterung hingewiesen. Dieser schob die Verantwortung beiseite und meinte nur, er sei für die Ausführung des Gewerks (Pflasterung) nicht verantwortlich oder zuständig. Schon mehrere Jahre wird das Flickwerk des kaputte Pflasters aufwendig saniert. Nicht ein Mal 10 Jahre hielt das Pflaster. Ein Ende der Reparaturmaßnahmen ist nicht absehbar, wahrscheinlich eine Endlosbaustelle.
Die 2023 am Oberen- und Unteren Stadtplatz durchgeführten Arbeiten wurden um 145.000.- Euro in Auftrag gegeben.
Daher die Frage: ist eine “Pflastersteuer” so wie die “erhöhte Gebührenpflicht für das desolate Parkhaus” vorgesehen oder wird hierfür ein Bankkredit aufgenommen? Um den “Charme” unserer Innenstadt zu erhalten, wären auch längst Bebauungsbestimmungen dringend erforderlich! Hochachtungsvoll MR Dr. Günter Schuhfried
Die nunmehrigen Pflasterarbeiten werfen darüber auch weitere Fragen auf.
1) Warum wird am Unteren Stadtplatz im Bereich Raika Reisebüro und Ernsting family, wo es nur zwei wenige m2 große Schadstellen gab, so großflächig, zeitaufwändig und teuer saniert?
2) Warum wird nicht endlich die ARGE Pflasterung angerufen um für die Zukunft eine dauerhafte Lösung der Fahrbahnbefestigung zu finden?
3) Wann und wie wird die Ybbstorgasse saniert – hier ist bereits Gefahr in Verzug.
Um sich etwas Näher zu den Pflasterungen mit dem geschnittenen Wr. Würfel einzulesen hier ein umfangreicher BLOG:
Die Jugend, die einmal die Kosten für die politischen Fehler des Jahres 2000 zu tragen hat, machte sich bereits 2001 darüber Gedanken – und sogar die Juroren waren von der 112 Seiten starken Arbeit begeistert:
Und dabei wurde 2001 auch die Bevölkerung um ihre Meinung gefragt – Nur 24 % vertrauten der Politik und damit der Haltbarkeit der Pflasterung:
Diese gesamte Arbeit der Handelsschule Waidhofen liegt in gebundener Form im Archiv des Kulturkreises Freisingerberg auf. Wenn jemand Interesse daran hat sie durchzublättern, kann dies auf Anfrage im Kaffeestüberl Piaty durchgeführt werden.
Für Rechtskundige die veränderte Bürgerbefragung durch Bürgermeister Mair: Über 1000 Waidhofnerinnen und Waidhofner unterschrieben eigenhändig den Wortlaut der geforderten Bürgerbefragung:
Die Anzahl der rechtsgültigen Unterschriften wurde geprüft und von der Wahlkommission für ausreichend befunden, Der Waidhofner Gemeinderat mußte daher diese Bürgerbefragung zwingend ausschreiben.
Doch die im Gemeinderat beschlossene Fragestellung hatte den explizit verlangten Bezug auf die “Fahrbahnen” völlig ausgelassen. Rechtlich ist es nicht möglich, eine Fragestellung der Bürgerinnen und Bürger überhaupt abzuändern. Dies wurde vom Innenministerium(Sektion Wahlen – Dr. Karl Berger) klar erkannt und entsprechend dem Land NÖ. mitgeteilt.
Die Bürger wollten nur eine Frage zur Pflasterung der “Fahrbahnen” stellen – die Vequickung mit dem Gesamtprojekt war rechtswidrig, daher wurde auch die direkte Demokratie brutal ausgegrenzt.
Üblicherweise kennen sich Mediziner mit “Wund-Pflaster” recht gut aus, der langjährige Waidhofner Kinderarzt Dr. Günter Schuhfried aber auch mit Pflasterungen, vor allen Dingen mit dem “Wr. Würfel”:
Als Dr. Günter Schuhfried auf Grund seines Fachwissens zu Pflasterungen die Fehlentwicklung mit der Fahrbahnpflasteung in Waidhofen erkannte, startete er eine Bürgerbefragung zu dieser “Fahrbahnpflasterung”.
Rechtsgrundlage: § 8 NÖ STROG: https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrNO&Gesetzesnummer=20000300
Weit über 1000 Waidhofnerinnen und Waidhofner Wahlberechtigte unterschrieben eigenhändig und erfüllten damit die rechtlichen Vorgaben für eine Bürgerbefragung. Was dann geschah war Rechtsbruch durch die Behörde – die von den 1000 Bürgern geforderte Frage wurde gesetzwidrig abgeändert. Inwieweit die Politk dabei “eingegriffen” hat konnte nie restlos geklärt werden.
Bundespräsident Dr. Thomas Klestil und das Innenministerium (Sektionschef Karl Berger) ließen die Sachlage jedenfalls prüfen, der Rechtsbruch wurde klar erkannt und daher auch das Land NÖ. davon verständigt.
Trotzdem wurde die Pflasterung begonnen. Was damit ausgelöst wurde wissen alle Waidhofnerinnen und Waidhofner – und auch spätere Generationen werden hier weiter unnötig viel zahlen müssen.
Juli 2023: Hier die aktuelle Stellungnahme von MR Dr. Günter Schuhfried, welche in ähnlicher Form auch an Bürgermeister und Stadtpolitiker (Stadt- und Gemeinderäte) ergangen ist:
Die Innenstadt Waidhofen wurde zum ersten Mal in den Jahren 38 und 39 des zwanzigsten Jahrhundert teilweise gepflastert, war also nie ein Teil der historischen Stadt. Erst Ende des zwanzigsten Jahrhundert unter Bürgermeister Mair wurde unter großen Aufwand die Innenstadt komplett gepflastert.
Schon im Planungsstadium der Pflasterung gab es warnende Stimmen betreffend der Ausführung der Pflasterung. So erhielt der Magistrat eine fachlich abgesicherte Bauanleitung, wie eine sinnvolle Pflasterung bewerkstelligt werden muss. Der Magistrat hat die eindringlichen Vorgaben – international anerkannt – als Bauherr nicht befolgt. Es wurde sogar die Parole von Alt- Bürgermeister Wolfgang Mair lautstark verkündet, dass die Pflasterung mindestens 99 Jahr halten wird.
Bei der ersten Bürgerbefragung der Waidhofener wurde die Fragestellung betreffend der Pflasterung gesetzwidrig vom Magistrat unter Billigung der Wahlkommission verändert. So wurde vorsätzlich eine demokratische Wahl verhindert. Der planende Architekt wurde auf die desolate Pflasterung hingewiesen. Dieser schob die Verantwortung beiseite und meinte nur, er sei für die Ausführung des Gewerks (Pflasterung) nicht verantwortlich oder zuständig.
Schon mehrere Jahre wird das Flickwerk des kaputte Pflasters aufwendig saniert. Nicht ein Mal 10 Jahre hielt das Pflaster. Ein Ende der Reparaturmaßnahmen ist nicht absehbar, wahrscheinlich eine Endlosbaustelle.
Die 2023 am Oberen- und Unteren Stadtplatz durchgeführten Arbeiten wurden um 145.000.- Euro in Auftrag gegeben.
Daher die Frage: ist eine “Pflastersteuer” so wie die “erhöhte Gebührenpflicht für das desolate Parkhaus” vorgesehen oder wird hierfür ein Bankkredit aufgenommen?
Um den “Charme” unserer Innenstadt zu erhalten, wären auch längst Bebauungsbestimmungen dringend erforderlich!
Hochachtungsvoll MR Dr. Günter Schuhfried
Die nunmehrigen Pflasterarbeiten werfen darüber auch weitere Fragen auf.
1) Warum wird am Unteren Stadtplatz im Bereich Raika Reisebüro und Ernsting family, wo es nur zwei wenige m2 große Schadstellen gab, so großflächig, zeitaufwändig und teuer saniert?
2) Warum wird nicht endlich die ARGE Pflasterung angerufen um für die Zukunft eine dauerhafte Lösung der Fahrbahnbefestigung zu finden?
3) Wann und wie wird die Ybbstorgasse saniert – hier ist bereits Gefahr in Verzug.
Um sich etwas Näher zu den Pflasterungen mit dem geschnittenen Wr. Würfel einzulesen hier ein umfangreicher BLOG:
Die Jugend, die einmal die Kosten für die politischen Fehler des Jahres 2000 zu tragen hat, machte sich bereits 2001 darüber Gedanken – und sogar die Juroren waren von der 112 Seiten starken Arbeit begeistert:
Und dabei wurde 2001 auch die Bevölkerung um ihre Meinung gefragt –
Nur 24 % vertrauten der Politik und damit der Haltbarkeit der Pflasterung:
Diese gesamte Arbeit der Handelsschule Waidhofen liegt in gebundener Form im Archiv des Kulturkreises Freisingerberg auf.
Wenn jemand Interesse daran hat sie durchzublättern, kann dies auf Anfrage im Kaffeestüberl Piaty durchgeführt werden.
Für Rechtskundige die veränderte Bürgerbefragung durch Bürgermeister Mair:
Über 1000 Waidhofnerinnen und Waidhofner unterschrieben eigenhändig den Wortlaut der geforderten Bürgerbefragung:
Doch die im Gemeinderat beschlossene Fragestellung hatte den explizit verlangten Bezug auf die “Fahrbahnen” völlig ausgelassen. Rechtlich ist es nicht möglich, eine Fragestellung der Bürgerinnen und Bürger überhaupt abzuändern. Dies wurde vom Innenministerium (Sektion Wahlen – Dr. Karl Berger) klar erkannt und entsprechend dem Land NÖ. mitgeteilt.
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