Die Organisatoren des Städtetages 2025 hätten es nicht besser koordinieren können und Eisenstadt zum Tagungsort auszuwählen. Denn Eisenstadt ist seit Jahren das Vorbild von Karl Piaty sen. wenn es um die Größe des Gemeinderates geht.
Schon der leider so früh verstorbene Waidhofener Stadtrat Fritz (Fif) Rechberger hat mit Eisenstadt goldrichtig argumentiert:
Hier ein aktueller Videobericht des Städtetages:
Großes Thema des Städtetages 2025 waren die neuen technischen Möglichkeiten auf dem Verkehrssektor – siehe Ausschnitt im Video.
Eisenstadt mit 16.037 Einwohner und Waidhofen / Ybbs mit 11.124 Einwohner zeigen vor, wie unterschiedlich die Zahl der politischen Mandatare in Statutarstädten in Österreich ist.
Eisenstadt hat bei 16.037 Einwohner – 29 Gemeinderäte, Waidhofen jedoch bei nur 11.124 Einwohner – 40 Gemeinderäte.
Dieses Mißverhältnis wollen die Waidhofner Gemeinderäte zur nächsten Gemeinderatswahl (2027) ändern und haben bereits 2024 einen Beschluß gefasst, das Land NÖ zu bitten, auch den Waidhofner Gemeinderat verkleinern zu dürfen und damit laut den Berechnungen der städtischen Berater sich im Jahr rund 130.000.- Euro an finanziellen Kosten zu ersparen.
Alles Nähere in diesem BLOG, bereits vom Februar 2024:
Eisenstadt und Waidhofen / Ybbs – immer einen Vergleich wert: Piaty Video hat sich das alles selbst im Mai 2023 angesehen und nahm auch an einer burgenländischen Landtagssitzung persönlich teil.
Bürgermeister Mag. Werner Krammer war im Arbeitskreis 1 (Moderation Eva Linsinger) am Podium – hier ist alles sehr gut nachzuverfolgen, ein Video mit fast 2 Stunden Länge ist sehr aufschlußreich, da auch Frau Dr.in Karoline Mitterer vom KDZ hier dabei war. https://www.staedtetag.at/ak1/
Dass die Bürgermeisterin von Neusiedel am See (SPÖ) und der Bürgermeister von Waidhofen / Ybbs (ÖVP) gemeinsam mit Frau Dr.in Karoline Mitterer vom KDZ diskutierten war natürlich das „Tüpfchen“ auf dem i. Denn gerade hier ist die Begründung zur Verkleinerung des Waidhofner Gemeinderats ein Paradebeispiel für „Mathematiker“.
Vergleichen wie vorerst die beiden Städte auf Wikipedia:
Neusiedel am See hat 8.945 Einwohner und 25 Gemeinderäte – dies bedeutet, daß für 357 Einwohner ein Gemeinderatsmandat vergeben wird. (8.945 : 25 = 357)
Waidhofen / Ybbs hat 11.124 Einwohner und derzeit noch 40 Mandate, aber der Gemeinderat hat bereits den Beschluss gefasst, diese Zahl auf 31 zu verringern. (notwendig noch eine Änderung des Landesgesetz „Waidhofner Stadtrecht“) Wenn das Land NÖ diese „Einsparungsbitte“ der Waidhofner erhört, würde auch in Waidhofen diese Zahl erreicht werden: für 358 Einwohner würde es dann einen Gemeinderatssitz geben.(11.124 : 31 = 358). Übereinstimmender kann eine mathematische Lösung nach Einwohnern gar nicht aufgehen!
Der Städtetag 2025 hat auch wieder einmal den Österreich-Konvent in Diskussion gebracht. Begonnen haben die Diskussionen 2003, da sich hier seit 2014 nichts mehr rührt zeigt aber die Problematik solch großer Reformen auf einmal – wer sich nicht mehr erinnern kann: https://www.konvent.gv.at/K/Willkommen_Portal.shtml
Auch Karl Piaty hat dazu einst Vorschläge eingebracht, welche den Gemeinden jetzt viel Geld einbringen würde. Es ging um eine Gleichstellung der Kommunalsteuer zwischen Onelinehandel und stationären Handel. Aber in den Jahren um 2005 war der Onelinehandel für viele Politiker kein Thema – heute hebelt diese Art des Geschäfts immer mehr Innenstädte aus.
Und auch die von LH Pröll einst forcierte „Handymaststeuer“ hätte viel Geld gebracht – aber man hebt heute auf Gemeindebene lieber noch immer Lustbarkeitssteuer ein wenn wo volkstümliche Musik oder Theater bei einer Veranstaltung gemacht wird – der Stream eines Sexfilm am Handy bleibt aber weiter steuerfrei.
Oft hat man das Gefühl, die Welt hat sich zwar in diesem Jahrtausend schon 25 Jahre schnell gedreht, bei den Steuergesetzen für die Gemeinden (Grundsteuer z.B.) gedenkt man lieber 30 Jahre EU. Vielleicht wird der Städtetag 2026 einmal darauf eingehen.
Denn Leoben passt bezüglich „Größe des Gemeinderates“ als noch besseres Beispiel: 24.605 Einwohner und 31 Gemeinderäte:
Die Organisatoren des Städtetages 2025 hätten es nicht besser koordinieren können und Eisenstadt zum Tagungsort auszuwählen. Denn Eisenstadt ist seit Jahren das Vorbild von Karl Piaty sen. wenn es um die Größe des Gemeinderates geht.
Schon der leider so früh verstorbene Waidhofener Stadtrat Fritz (Fif) Rechberger hat mit Eisenstadt goldrichtig argumentiert:
Hier ein aktueller Videobericht des Städtetages:
siehe Ausschnitt im Video.
Eisenstadt mit 16.037 Einwohner und Waidhofen / Ybbs mit 11.124 Einwohner zeigen vor, wie unterschiedlich die Zahl der politischen Mandatare in Statutarstädten in Österreich ist.
Eisenstadt hat bei 16.037 Einwohner – 29 Gemeinderäte,
Waidhofen jedoch bei nur 11.124 Einwohner – 40 Gemeinderäte.
Dieses Mißverhältnis wollen die Waidhofner Gemeinderäte zur nächsten Gemeinderatswahl (2027) ändern und haben bereits 2024 einen Beschluß gefasst, das Land NÖ zu bitten, auch den Waidhofner Gemeinderat verkleinern zu dürfen und damit laut den Berechnungen der städtischen Berater sich im Jahr rund 130.000.- Euro an finanziellen Kosten zu ersparen.
Alles Nähere in diesem BLOG, bereits vom Februar 2024:
Eisenstadt und Waidhofen / Ybbs – immer einen Vergleich wert:
Piaty Video hat sich das alles selbst im Mai 2023 angesehen und nahm auch an einer burgenländischen Landtagssitzung persönlich teil.
Zurück zum Städtetag 2025
Bürgermeister Mag. Werner Krammer war im Arbeitskreis 1 (Moderation Eva Linsinger) am Podium – hier ist alles sehr gut nachzuverfolgen, ein Video mit fast 2 Stunden Länge ist sehr aufschlußreich, da auch Frau Dr.in Karoline Mitterer vom KDZ hier dabei war.
https://www.staedtetag.at/ak1/
Für das Video bei diesem Link AK1 wählen:
https://www.staedtetag.at/livestream/
Hier wichtige Ausführungen von Frau Dr.in Karoline Mitterer, welche auch beim Arbeitskreis sehr wichtige Aussagen getätigt hat:
https://www.staedtetag.at/fileadmin/staedtetag.at/2025/documents/AK1/Mitterer_Gemeindefinanzen_Staedtetag.pdf
Dass die Bürgermeisterin von Neusiedel am See (SPÖ) und der Bürgermeister von Waidhofen / Ybbs (ÖVP) gemeinsam mit Frau Dr.in Karoline Mitterer vom KDZ diskutierten war natürlich das „Tüpfchen“ auf dem i. Denn gerade hier ist die Begründung zur Verkleinerung des Waidhofner Gemeinderats ein Paradebeispiel für „Mathematiker“.
Vergleichen wie vorerst die beiden Städte auf Wikipedia:
Neusiedel am See hat 8.945 Einwohner und 25 Gemeinderäte – dies bedeutet, daß für 357 Einwohner ein Gemeinderatsmandat vergeben wird. (8.945 : 25 = 357)
Waidhofen / Ybbs hat 11.124 Einwohner und derzeit noch 40 Mandate, aber der Gemeinderat hat bereits den Beschluss gefasst, diese Zahl auf 31 zu verringern. (notwendig noch eine Änderung des Landesgesetz „Waidhofner Stadtrecht“) Wenn das Land NÖ diese „Einsparungsbitte“ der Waidhofner erhört, würde auch in Waidhofen diese Zahl erreicht werden: für 358 Einwohner würde es dann einen Gemeinderatssitz geben. (11.124 : 31 = 358).
Übereinstimmender kann eine mathematische Lösung nach Einwohnern gar nicht aufgehen!
Der Städtetag 2025 hat auch wieder einmal den Österreich-Konvent in Diskussion gebracht. Begonnen haben die Diskussionen 2003, da sich hier seit 2014 nichts mehr rührt zeigt aber die Problematik solch großer Reformen auf einmal – wer sich nicht mehr erinnern kann:
https://www.konvent.gv.at/K/Willkommen_Portal.shtml
Auch Karl Piaty hat dazu einst Vorschläge eingebracht, welche den Gemeinden jetzt viel Geld einbringen würde. Es ging um eine Gleichstellung der Kommunalsteuer zwischen Onelinehandel und stationären Handel. Aber in den Jahren um 2005 war der Onelinehandel für viele Politiker kein Thema – heute hebelt diese Art des Geschäfts immer mehr Innenstädte aus.
Und auch die von LH Pröll einst forcierte „Handymaststeuer“ hätte viel Geld gebracht – aber man hebt heute auf Gemeindebene lieber noch immer Lustbarkeitssteuer ein wenn wo volkstümliche Musik oder Theater bei einer Veranstaltung gemacht wird – der Stream eines Sexfilm am Handy bleibt aber weiter steuerfrei.
Oft hat man das Gefühl, die Welt hat sich zwar in diesem Jahrtausend schon 25 Jahre schnell gedreht, bei den Steuergesetzen für die Gemeinden (Grundsteuer z.B.) gedenkt man lieber 30 Jahre EU. Vielleicht wird der Städtetag 2026 einmal darauf eingehen.
Denn Leoben passt bezüglich „Größe des Gemeinderates“ als noch besseres Beispiel: 24.605 Einwohner und 31 Gemeinderäte:
Teilen mit:
Gefällt mir: