Bahnkenner als Minister

Dass Josef Moser ein Ministeramt bekommt, stand nach der Wahl am 15. Oktober 2017 fest. Denn der neue Obmann der ÖVP, Sebastian Kurz hält sein Wort.  Aber lange war nicht sicher, welches Ressort er bekommen wird.  Als Finanzminister, so schwebte es lange im Raum, aber „Insider“ wollten ihn lieber etwas überlassen, was er von der „Pike“ auf kennt.  Reformen in „eingefahrenen“ Bereichen sind seine „Spezialität“ – dazu gehören z.B. die „Eisenbahnen“.

Von Hubert Gorbach (einst FPÖ Verkehrsminister) wurde Josef Moser für einen Spitzenposten im Bahnbereich aufgebaut. Moser wurde Generaldirektor der Eisenbahn-Hochleistungsstrecken AG (HL-AG). Danach war er als Vorstandsmitglied der ÖBB-Holding AG designiert, entschied sich jedoch gegen einen Posten im Vorstand der ÖBB.  Aber er kennt sich aus, was Bahnen und deren Rechte und Pflichten der Betreiber betrifft.

Und so hofften Kenner der Materie, daß Sebastian Kurz für Moser eine bessere Lösung als den Posten des Finanzministers  findet. Und es gelang. Josef Moser wird Minister für Justiz und Reformen.  Jetzt wird sich schnell ein Umdenken in den verkrusteten „Eisenbahnverwaltungen“ einstellen, insbesonders die Übergabe der ÖBB Nebenbahnen an das Land N.Ö. könnte damit ein öffentliches Thema werden.
Darüber hat Josef Moser ja schon einen Rechnungshofbericht gemacht.
Für KR Piaty Rechnungshofbericht Nebenbahnen – Präsident Moser

Josef Moser  hat aktuell auch mit dem ehemaligen Finanzminister Hannes Androsch ein Buch geschrieben:  „Einspruch“ ist der bezeichnende Titel:
https://www.weltbild.at/artikel/buch/einspruch_22035755-1

Video von der Vorstellung:

Warten wir ab, wie sich die neue Regierung macht.
Josef Moser ist ein Garant dafür, daß sich tatsächlich etwas tut.

Und er weiß auch: Manche Bundesländer hätten ihn am liebsten gar nicht als Minister gesehen, also braucht er sich bei „Förderalismusthemen“, wie dem öffentlichen Verkehr und den Belangen der Eisenbahnen, politisch erst gar nicht zurückzuhalten.

Übrigens: Im neuen Regierungsprogramm gibt es dazu einige klare Aussagen.

Aus dem Regierungsprogramm 2017 / 2022  Kurz Strache:
−− Im Rahmen eines „Spending Review“-Prozesses wird das Finanzierungsmodell der  ÖBB Infrastruktur AG (Annuitätenmodell, Governance) evaluiert und weiterentwickelt und gegebenenfalls das Investitionsvolumen (2020: 2,8 Mrd. Euro) optimiert
−− Parallel dazu sollten auch die Finanzierungsgrundlagen der Privatbahnen angepasst werden.