Politik Waidhofen

Waidhofen wählt (2)

Die Statutarstadt Waidhofen an der Ybbs hat „abweichende“ Wahltermine. Waren früher die Wahlen im März oder April, so hat Bürgermeister Krammer 2017 die Wahlen auf Jänner vorverlegen lassen. Was er 2017 damit für 2022 ausgelöst hat, das ist nun das große Thema in der Stadt.

Einen Tag vor Beginn der Impfpflicht (Wahltermin 30. Jänner 2022) werden die Bürgerinnen und Bürger zur Gemeinderatswahl gerufen, da sind brisannte Tage für die Stadt an der Ybbs leider vorprogrammiert. Die politischen Turbulenzen innerhalb der Bundes-ÖVP und der FPÖ wird diese Wahl daher zur „Testwahl“ machen – das wollte eigentlich niemand in Waidhofen.

Aber es ist jetzt natürlich nicht verwunderlich, daß Waidhofen / Ybbs nun in den Fokus der politischen Aufmerksamkeit ganz Österreichs rückt.

Der 1. parteipolitische Paukenschlag erfolgte erwartungsgemäß am Samstag dem 11. Dezember 2021. Hier die entsprechende Homepage der UWG:
https://www.uwg-waidhofen.at/

Presseaussendung vom 11. Dezember 2021 (15 Uhr)

Der bisherige FPÖ Fraktionsführer Karl Heinz Knoll ist seit 20 Jahren durchgehend Gemeinderat der Stadt.
Den um 15 Uhr veröffentlichten Parteiaustritt von Karl Heinz Knoll hat bereits um 16:15 der Bürgermeister Werner Krammer kommentiert:

Lieber Karl-Heinz,
allergrößten Respekt für diesen Schritt….. 
Lg Werner

Ein „historisches“ Bild (Nationalratswahl 2017) aus dem Piaty Archiv – alle „Sieger“aus Waidhofen.



Karl Heinz Knoll hat am 10. Dezember 2021 seinen Parteiaustritt aus der FPÖ bekannt gegeben und tritt nun als Listen-Erster bei der UWG (Unabhängige Wahl Gemeinschaft) zur Wahl an. Karl Heinz Knoll konnte den „Kickl Kurs“ im Bereich des Coronavirus verständlicherweise nicht mehr mittragen. Selbst geimpft, war die Impfgegner-Demo der FPÖ am 12. Dezember 2021 in Waidhofen / Ybbs ein absolutes „NO GO“ für Karl Heinz Knoll.

Die UWG ist eine unabhängige Wahlgemeinschaft
, um die in NÖ nicht mehr zugelassene „Koppelung von Wahlvorschlägen“ neu zu regeln. So ist es möglich, innerhalb dieser Wahlgemeinschaft durch Erreichen der für ein Mandat nötigen Stimmen, den Einzug in den Gemeinderat als völlig unabhängige Kandidatin oder Kandidat zu erreichen. Reststimmen verfallen allerdings dabei nicht, werden gesetzlich geregelt auf die übrigen Kandidaten innerhalb der UWG verteilt. (Erklärung dazu unten – Der Rechenstift entscheidet mit)

Als „Mann der Stunde“ zeigt Karl Heinz Knoll auf, daß es möglich ist, auch ohne Parteiapparat im Rücken, eine politische Tätigkeit in einem Gemeinderat auszuüben.
Er wird nun recht rasch allen Waidhofnerinnen und Waidhofnern die Möglichkeit bieten, es ihm gleich zu tun und als unabhängige Kandidatin oder Kandidat bei der UWG zu kandidieren.

Wie ist das eigentlich mit dem Stimmenzählen in Waidhofen / Ybbs ?

Karl Heinz Knoll – ein Mann der „Gemeinsamkeiten“
…. schätzt aber auch die Kontrolle als wichtigste Aufgabe einer Opposition:

Gemeinamer Rechtssieg beim Verfassungsgerichtshof gegen die Waidhofner Wahlbehörde –
Karl Heinz Knoll und Fif Rechberger

Das klare Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes:
https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?ResultFunctionToken=39c0a767-4bd8-42a3-bc2b-9ea325dacb99&Position=1&SkipToDocumentPage=True&Abfrage=Vfgh&Entscheidungsart=Undefined&Sammlungsnummer=&Index=&SucheNachRechtssatz=True&SucheNachText=True&GZ=&VonDatum=01.01.1997&BisDatum=12.12.2003&Norm=&ImRisSeitVonDatum=&ImRisSeitBisDatum=&ImRisSeit=Undefined&ResultPageSize=100&Suchworte=waidhofen&Dokumentnummer=JFR_09969688_02W00I02_01

von links: Karl Heinz Knoll (FPÖ) Erich Abfalter (GRÜNE) Friedrich Rechberger (UWG) Krall (SPÖ) Gemeinsam vieles erreicht – aber nur Knoll ist von diesem „politischen Kleeblatt“ weiter im Gemeinderat.
Engelbrechtsmüller (WVP) Kreuzíger (SPÖ) und Knoll (FPÖ) hier im freundlichen Austausch
Interessant wird die Reaktion vom 3. Nationalratspräsident Norbert Hofer zum Wechsel von Karl Heinz Knoll zur UWG zu beobachten sein. Auch Hofer ist geimpft, auch er dürfte mit dem „Kickl Kurs“ seiner Partei vielleicht so seine Probleme haben – Warten wir ab!
Das offizielle Bild von Karl Heinz Knoll
Ybbstaler berichtet am 16. 12. 2021
NÖN berichtet am 15. 12. 2021

Weitere Medienreaktionen:
Kronenzeitung und Kurier 14. Dezember 2021

Weitere Medienartikel über Karl Heinz Knoll:

Kurier 12. Dezember 2021:
https://kurier.at/chronik/niederoesterreich/geimpfter-fpoe-gemeinderat-wechselt-vor-gemeinderatswahl-die-partei/401838844

NÖN 12. Dezember 2021:
https://www.noen.at/ybbstal/waidhofen-ybbs-knalleffekt-knoll-wechselt-zur-uwg-waidhofen-an-der-ybbs-redaktionsfeed-karl-heinz-knoll-uwg-buergerliste-uwg-redaktion-305620619

OÖN: 13. Dezember 2021:
https://www.nachrichten.at/oberoesterreich/steyr/nach-20-jahren-verlaesst-karl-heinz-knoll-fp-und-fuehrt-buergerliste-uwg-an;art68,3509630

Heute NÖ.: 13. Dezember 2021
https://www.heute.at/s/geimpfter-fp-mandatar-legte-parteimitgliedschaft-zurueck-100178507

Rückschau auf den 1. Teil der Serie „Waidhofen wählt“:

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