Politik Waidhofen

Wahlplakate in Waidhofen

Ein Thema, welches in Waidhofen / Ybbs eine lange Geschichte hat, sind die Wahlplakate. Unnötige Geldausgabe nennen es die einen, Verschandelung der Landschaft sagen sehr viele.
Unbedingte Notwendigkeit bezeichnen diese Plakate wieder Andere.

Brauchen wir die zusätzlichen Wahlplakate in Waidhofen / Ybbs ? – das im Video gezeigte Beispiel betraf die Landtagswahl in NÖ. Im Jahr 2017 gab es dazu bereits einen Dringlichkeitsantrag im Gemeinderat:

Eine sehr schöne Auflistung der Tatsachen nun in „Gedichtsform“.

Wenn auf Strassen, Felder, Wiesen
munter die Plakate spriessen,
und es schau‘n uns Frau und Mann
darauf freundlich lächelnd an,
weiss man in den nächsten Tagen
wird wohl eine Wahl geschlagen!

Allerdings, ich muss gestehen,
sind sie leicht zum übersehen,
die Plakate sonder Zahl!
Es wär‘ nicht zum ersten mal,
dass man gar nichts registriert,
weil der „Baum zum Walde“ wird!

Spart doch eure Wahlkampfkosten!
Die Plakate auf den Pfosten,
Ständern oder an den Wänden
werden oft von bösen Händen
malträtiert und feig zerrissen!
Gegner denken oft sie müssen
sich mit Aktionen rächen
und auf die Plakate stechen!

Heut‘ wirbt man im Internet!
Selbst daheim im Federnbett
kann man, soll‘ man wirklich wollen,
die Parteigesichter scrollen,
um sich so ein Bild zu machen,
ob sie wirklich immer lachen!

Also, es ist wirklich schad!
Heutzutag‘ ist ein Plakat
in der neuen Wahlkampfwelt
rausgeschmiss‘nes, gutes Geld!

Waidhofen an der Ybbs hat einen erfahrenen Stadtdichter – Fred Eichleter. So wie einst Till Eulenspiegel hält er selbst den Politikern gerne den Spiegel vor. Und er sagt in Reimen das, was sich die Mehrheit der Menschen denkt. Sein Erfolg ist auch dadurch gesichtert – weil er nie beleidigend schreibt.

Wie er das Thema der „Wahlplakate“ sieht, war daher wichtig – und hier ist seine Meinung dazu – trifft wohl ganz genau den Kern:

Wie schaut das nun 2022 aus:
Wahlplakate sind etwas, was die meisten Wählerinnen und Wähler als unnötig erachten. Im Ybbstal ist dieses politische Thema schon seit Jahren sehr präsent. So hat die SPÖ Gemeinde Hollenstein an der Ybbs bereits eine gute Lösung des Problemes gefunden – keine zusätzlich aufgestellten Wahlplakate – das wird dort bereits gelebt.


In der größten Gemeinde des Ybbstales, der Statutarstadt Waidhofen / Ybbs, waren die Plakate bereits 2017 das Thema eines Dringlichkeitsantrages – 4 Parteien für ein Verbot, 2 Parteien dagegen. (siehe Video oben) Da die WVP und die FPÖ im Gemeinderat die notwendige Diskussion wegen der Aufstellung von zusätzlichen Wahlplakaten ablehnte, könnten aus rechtlicher Sicht diese Plakate auch 2022 wieder in uneingeschränkter Zahl aufgestellt werden.

Also sollten diesmal die Bürgerinnen und Bürger selbst bestimmen, ob sie diese Art der Wahlwerbung wirklich so toll finden und notwendig finden.

Wahltag ist Zahltag
dies wird also 2022 ein wichtiger Teil der Gemeinderatswahl werden.

Und das Alles hat ja auch einen gewichtigen Grund:

Denn in Waidhofen gibt es leider einen Hang zum Plakate zerstören oder Plakate übermalen. Das schadet dem Ansehen der Stadt, denn einige Hitzköpfe zerstören hier mehr als ein paar Plakate – eben das politische Image der Stadt:

Hier einige Beispiele dazu:

Dieses Bild hat ein leeres alt-Attribut; sein Dateiname ist Wahlplakat-Strache-1024x579.jpg.

Wie wird es 2022 werden?
Hier ein typischer „Vorbote“ von „Winterplakatierungen“:
Eigentlich dürfen zusätzliche, auf Ständern oder Plaktwänden angebrachte Wahlplakate erst 4 Wochen vor der Wahl affichiert werden.

Doch Politiker finden immer wieder Möglichkeiten, um auch die von ihnen selbst beschlossenen Vorschriften zu umgehen. So hat die VPNÖ also vorerst Plakatständer mit „Wärmebotschaften“ aufgestellt und die WVP dazu Weihnachtswünsche und Neujahrswünsche affichiert. Das hat der Magistrat wohl erlaubt, denn „wild“ werden diese Plakatwände der Landes ÖVP ja nicht stehen. Daß diese Botschaften der Landespartei sonst nirgends in NÖ auf zusätzlichen Wahlständern aufgestellt wurden, sollte doch auch einen „gewissen Hintergrund“ erkennen lassen. Aber zumindest zeigte sich schon am Christtag, wie es diesen Plakten ergeht.

Bilder sagen wieder einmal mehr als 1000 Worte:

So sah es am Christag bei der Florianibrücke aus.
Am Stephanitag war wieder alles in Ordnung, aber man fragt sich doch, warum ausgerechnet das Plakat in der Mitte angegriffen wurde

Der Nikolaus hat heuer in seinen Gedichten bereits die Wünsche an die Politik kundgetan. Hier im BLOG ist alles nachzulesen und nachzuhören.
Punkt 8 befasste sich schon damals mit dem Thema:

Und wenig überraschend:
2 Wahlparteien haben schon schriftlich mitgeteilt, 2022 keine zusätzlichen Wahlplakate aufzustellen – hoffen wir, daß auch noch andere diesem guten Beispiel folgen werden.

Es ist so einfach, die Wünsche der Wählerinnen und Wähler zu erfüllen.

Das Thema wurde den „handelnden“ Personen bereits zu Weihnachten schriftlich übermittelt – und die interne Diskussion darüber wurde von weiteren wahlwerbenden Listen bereits geführt, Entscheidungen aber noch nicht bekanntgegeben. Aber noch ist ja Zeit.
Übrigens: Sollten Wahlparteien bereits die Plakate gedruckt haben lassen, so könnten diese unbeschädigt (natürlich erst nach der Wahl) als große „Malunterlagen“ von Kindern verwendet werden – wäre damit auch noch eine schöne „Weiterverwertung“ möglich.

Dieses Mail erging, unter Anderen, an Landeshauptfrau Johanna Mikl Leitner und die Landes VP sowie an die wahlwerbenden Waidhofner Listen WVP, SPÖ, FPÖ, FUFU, UWG und Grüne. Bezüglich MFG war keine Mailadresse verfügbar. Denn freiwillig auf die zusätzlichen Plakate zu verzichten – das steht Allen offen.

Sehr geehrte Landeshauptfrau,
liebe Johanna Mikl Leitner !

Heute, am Festtag des 1. christlichen Märtyrers,  schreibe ich Dir bewußt diese Bitte.

Es geht um die 1. Wahl im Jahr 2022, zeitlich leider mitten im Streit um die Impfpflicht und möglicherweise in einem weiteren sehr problematischen Coronazeitraum (5. Welle ?).
Davon wirst Du
sicherlich bald informiert werden.

Als jahrzehntelanger Beobachter und auch als Bild- und Video Dokumentierer der Vorgänge in Waidhofen / Ybbs sehe ich im Aufstellen von den zusätzlichen Wahlplakaten diesmal eine außergewöhnliche  Gefahr.

Um dies anhand von Fotos und Infos besser zu erklären, habe ich diesen BLOG vorbereitet: https://piaty.blog/2020/12/25/wahlplakate/ 
Darin ist auch eine kurze Sequenz aus dem Waidhofner Gemeinderat (aus dem Jahre 2017 zum Thema Plakate)   zu sehen und zu hören.

Ich bitte Dich daher, daß Du die handelnden Personen und Verantwortlichen der Parteien zu  einem raschen Nachdenkprozeß aufforderst. (bezeichnenderweise lauter Männer)

Ich sehe diese Personen bei der VPNÖ und allen Fraktionsführern der Parteien in Waidhofen / Ybbs, und als “Insider”  auch noch Nationalratspräsident Sobotka.
Denn nicht nur im gesetzlichen oder im Verordnungsweg liegen hier die manigfaltigen Lösungsmöglichkeiten.

Ich habe die letzten Demos in Waidhofen / Ybbs dokumentiert und war auch als Beobachter direkt unter diesen Personen, auch im persönlichen Gespräch. Ich kam zum Schluß, daß von den Waidhofnerinnen und Waidhofnern selbst keine besondere Gefahr ausgeht. Aber die so große Anzahl an Polizei bei den Demos zeigt mir auch, daß auch diese von einer real bestehenden Gefahr ausgeht, die von außen kommt. Das Beispiel in Wien, wo Mitglieder der MFG sogar die Polizeiabsperrungen überrannten, sollten doch Warnung vor “auswärtigen Aktionisten” genug sein.

Hier das “Waidhofner Beispiel”  einer völlig ruhigen MFG Steh-Demo: https://piaty.blog/2021/12/19/mfg-demo-in-waidhofen/  Hat sogar  Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka lobend erwähnt. (Ausschniit im BLOG zu sehen)
Diese ruhige Art einer Demo, wenngleich mit Spaziergang, gab es auch bei einer von der  FPÖ unterstützten Veranstaltung in Waidhofen / Ybbs: https://piaty.blog/2021/12/12/demo-12-dezember-2021/

Waidhofen hatte allerdings schon immer so seine Probleme mit den „gerissenen und beschmierten Wahl-Plakaten”  – ein ideales Betätigungsfeld für “Feiglinge“ bzw. leider  auch  politisch Radikale – Aber diesmal könnte dies eskalieren, wenn man diese „Plakatveränderungen“ weiter so leicht ermöglicht, ja geradezu das “Agitieren der Hitzköpfe” herausfordert. Denn Corona treibt das ganze diesmal politisch sehr an.
Ich will keinen Wahlkampf auf der Straße mittels  Plakaten, die eigentlich sowieso niemand mehr will. Höre Dich einfach einmal in der Bevölkerung um. Meist nur die Politiker selbst wollen sich  darauf eben an jeder Straßenecke sehen. So zumindest habe ich das schon vor Jahren so erlebt.  Es wird immer von Digitalisierung gesprochen, bei den Wahlen ist die Zeit aber offensichtlich stehen geblieben.

Politiker, bitte nehmt die „beginnende Spaltung“ in der Bevölkerung nicht auf die leichte Schulter, daß Waidhofen / Ybbs besonders viele Impfgegner im ländlichen Raum hat dürfte bekannt sein. Aber oft werden die Hintergründe dazu vergessen. Für viele der Biolandwirte ist es unvergessen, was ihnen bei der Impfpflicht zur Blauzungenkrankheit widerfahren ist – so etwas hat Nachwirkungen. Erzähle ich Dir gerne unter 4 Augen.
Das mindeste das ich erwarte, ist eine Verkürzung der erlaubten Plakatierdauer von 4 Wochen auf 1 Woche vor der Wahl. Denn wenn rechtlich Einschränkungen auf 4 Wochen möglich sind, muß das auch mit einer Dauer von  einer Woche möglich sein. Ein Totalverbot sehe ich verfassungsrechtlich problematisch, aber vielleicht denken bei nur einer Woche Plakatierungsdauer doch mehrere darüber nach.

Liebe Grüße aus Waidhofen / Ybbs

Karl Piaty sen.

Die Infos sind also rechtzeitig und umfassend vorhanden.

Am 2. Jänner 2022 soll die namentlich nachvollziehbare Umfrage starten und bis zu den Heiligen 3 Königen dauern. Mehr dazu bald im „Innenleben einer Stadt“ dem großen elektronischen medialen Portal in Waidhofen / Ybbs.

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